Vorwahlen auch in Deutschland?
Antje Hermenau, Vorsitzende der sächsischen Landtagsfraktion der Grünen, hat die Einführung von parteiinternen Vorwahlen nach Vorbild der USA vorgeschlagen:
Hilfreicher wäre es wohl eher, wenn die “blockierte Republik” ihren Mike Gravel, Ron Paul oder Dennis Kucinich finden würde. Es wäre interessant, was Hemernau denn so an Obama findet, außer dass er ein Politiker ist, der (besonders bei der Zielgruppe der Grünen) beliebt ist. Ob sie weiß, dass er deutsche Söhne und Töchter für den Schutz afghanischer Drogeneinkünfte sterben lassen will? Zu den Grünen würde er ja dann gut passen.
Doch zum eigentlichen Thema. Große und mittlere Parteien sind für mich eines der Grundübel in Demokratien. Aussichten auf bessere, bürgernähere Politik hätte ich mir dort nicht gemacht. Könnten parteiinterne Vorwahlen bei wichtigen Ämtern und/oder Kandidatenposten dies ändern?
Zumindest könnte ein solcher Prozess helfen, den Willen der so genannten Parteibasis korrekter abzubilden und auf wichtige Ämter und Kandidatenposten zu übertragen. Somit wäre der Vorschlag unterstützenswert. Allerdings müsste weiterhin darauf hingearbeitet werden, außerparteiliche Demokratie zu fördern und zu stärken.
Henry Edward J.
“‘Die Bewerber könnten auf der Reise quer durch das Land ihre politischen Pläne beschreiben und sich bekannt machen. Sie könnten
Führungseigenschaften, Steherqualitäten und rhetorische Fähigkeiten unter Beweis stellen - und am Ende würden die Delegierten
entscheiden’, erklärte Hermenau: ‘Unsere blockierte Republik kann ein bisschen amerikanischen Geist vertragen. Und vielleicht finden
wir Grüne dabei sogar einen deutschen Barack Obama’.”
Hilfreicher wäre es wohl eher, wenn die “blockierte Republik” ihren Mike Gravel, Ron Paul oder Dennis Kucinich finden würde. Es wäre interessant, was Hemernau denn so an Obama findet, außer dass er ein Politiker ist, der (besonders bei der Zielgruppe der Grünen) beliebt ist. Ob sie weiß, dass er deutsche Söhne und Töchter für den Schutz afghanischer Drogeneinkünfte sterben lassen will? Zu den Grünen würde er ja dann gut passen.
Doch zum eigentlichen Thema. Große und mittlere Parteien sind für mich eines der Grundübel in Demokratien. Aussichten auf bessere, bürgernähere Politik hätte ich mir dort nicht gemacht. Könnten parteiinterne Vorwahlen bei wichtigen Ämtern und/oder Kandidatenposten dies ändern?
Zumindest könnte ein solcher Prozess helfen, den Willen der so genannten Parteibasis korrekter abzubilden und auf wichtige Ämter und Kandidatenposten zu übertragen. Somit wäre der Vorschlag unterstützenswert. Allerdings müsste weiterhin darauf hingearbeitet werden, außerparteiliche Demokratie zu fördern und zu stärken.
Henry Edward J.
Kommentar von Don Quijote am 10. März um 12:39 Uhr
Das ist etwas zu verallgemeinernd für meinen Geschmack. Jedes System hat sein Vor- und Nachteile. Italien hat zum Beispiel ein Problem mit der Zersplitterung der Parteienlandschaft. Ausserdem ist es gut belegt, dass ein starker Proporz unter Umständen ethnische Spannungen verschärfen kann.
Es ist wohl eher ein PR Gag amerikanische Vorwahlen in einem völlig anderes System einzuführen (nämlich von einem auf Majorz ausgerichteten, ‘Westminster’-System, mit starkem Präsidenten, auf Deutschland). Sehr durchdacht scheint mir die Sache nicht.
Kommentar von Rheinbogen am 10. März um 14:12 Uhr
Ich habe in diesem Block schon desöfteren Kritik am amerikanischen Vorwahlsystem geäußert. Dabei geht es mir überhaupt nicht um prinzipielle Kritik an alternativen Systemen. Ich bin immer dafür, Dinge zu verbessern, und zu verbessern gibt es praktisch immer etwas.
Zunächst einmal muss man sagen, dass ein Vergleich mit den USA von vornherein unsinnig ist. Bei uns ist es doch nicht weiter schwierig, durchs ganze Land zu reisen und sich den Menschen vorzustellen. Mal abgesehen davon, dass in den USA wie bei uns eine Medien-”Demokratie” besteht. Zu en Veranstaltungen vor Ort geht eine verschwindend kleine Minderheit. Die große Masse kennt die Kandidaten aus dem Fernsehen. Ferner ist folgendes zu bedenken: Es gibt in Amerika nichts, was es nicht auch bei uns gäbe. Bei uns, so behaupte ich, gibt es sogar deutlich mehr. Bei aller berechtigten Kritik und bei allem Niedergang haben wir immerhin noch soziale Netze oder ein einigermaßen funktionierendes Gesundheitssystem für fast alle. Unsere Infrastruktur ist im Vergleich zu den USA geradezu perfekt. Das Wahlsystem in den USA hat in Jahrzehnten und Jahrhunderten nicht vermocht, in diesen und anderen Punkten deutliche Besserung zu bringen. Die ganze Verkommenheit des amerikanischen Systems wird ja noch durch die diversen Blasen kaschiert. Wenn die platzen, wie jetzt nur ansatzweise der Fall, kommt der ganze stinkende Bodensatz zum Vorschein. Daran ändert auch ein Obama nichts - und er will es auch nicht wirklich. Das Zweiparteiensystem in den USA ist mittlerweile so verkommen, dass in der Regel immer dieselben Leute das Sagen haben. Da ist von Clans die Rede - das klingt nicht nach Demokratie. Leute wie Rumsfeld oder Cheney tauchen immer wieder in hohen Positionen auf. Ich weiß wirklich nicht, wo da der Vorteil liegen soll. Mal ganz abgesehen davon, dass alles ein ziemliches Theater ist, das von den wahren Problemen ablenkt. Die Vorwahlen werden zu reinen Showveranstaltungen, die von den Medien dankbar aufgenommen werden, weil die Leute bei Shows immer gerne einschalten. Die Fairness ist in den USA auch nicht gegeben, weil die Vorwahlen sich über Monate hinziehen und zu allem Übel noch völlig uneinheitlich ablaufen. Diese Frau Hermenau soll sich vielleicht erstmal Gedanken machen, bevor sie solch unsinnige Vorschläge macht. Ich glaube durchaus, dass es so etwas wie einen (positiven) amerikanischen Geist gibt, den wir mitunter gut vertragen könnten, aber beim Wahlsystem werden wir ihn gewiss nicht finden!
Kommentar von Rheinbogen am 10. März um 14:49 Uhr
Mir fällt gerade noch ein weiterer Aspekt ein: Die Vorwahlen werden in den USA ja von der jeweiligen Partei ausgerichtet. Wie dies geschieht, ist, wenn ich das richtig sehe, den Parteien selbst vorbehalten. Und wer nicht zu den beiden faktisch existierenden Parteien gehört, kann sich auch so für die eigentliche Präsidentschaftswahl aufstellen lassen (wie z.B. immer wieder gerne Ralph Nader). Man könnte auch sagen, dass die Parteien keine Lust haben, ihre Kandidaten selbst zu küren und das ihren Wählern (die für die jeweilige Partei registriert sein müssen) überlassen.
Überhaupt das mit dem Registrieren: Ich hätte keine große Lust, mich so auf eine bestimmte Partei festlegen zu lassen. Ich will mich auch niemandem gegenüber outen.
Mir fällt noch viel mehr ein, aber ich lass das jetzt mal. Grundsätzlich finde ich, dass wir die USA schon viel zu sehr nachahmen. Wir sollten unsere eigenen Systeme auch selbst und mit eigenen Ideen reformieren, und zwar nach Möglichkeit auch sinnvoll
Kommentar von Logiker am 10. März um 16:20 Uhr
Was für ein unreflektiertes Gequake!
“Die Bewerber könnten auf der Reise quer durch das Land ihre politischen Pläne beschreiben “
Was hindert sie in dem jetzigen System daran?!!
“Sie könnten Führungseigenschaften, Steherqualitäten und rhetorische Fähigkeiten unter Beweis stellen”
Wie man dabei Führungseigenschaften unterbeweis stellen soll ist mir schleierhaft, die meint wohl eher Führereigenschaften
Steherqualitäten ? na die muss es ja wissen
rethorische F. wir brauchen gute Politiker und keine guten Rethoriker.
“Unsere blockierte Republik kann ein bisschen amerikanischen Geist vertragen.”
Mit einem System lässt sich etwas lebendiges wie Geist wohl kaum importieren. Außerdem ließt sich das zwischen den Zeilen wie, wir brauchen was anderes mit dem wir nach dem jetzigen 5 Parteien “Desaster” wieder ein Zweiparteiensystem bekommen damit wir wieder “erfolgreich” am Volk vorbei regieren können.
Das ist schon ein Kreuz mit der Demokratie, dauernd macht das lästige Volk einem einen Strich durch die Rechnung.
Wie kann so jemand Vorsitzende einer Landtagsfraktion werden. Es gibt so viele intelligente Menschen, wie kann es angehen das scheinbar immer die größten Schwachköpfe in die Fürhrungspositionen und Politik kommen.
PS: Diese inhaltsleere Debatte um die Linke in den letzten Wochen spricht Bände.
Kommentar von Eckart Mietz am 10. März um 16:35 Uhr
Wahlrechtsänderung
Bildlich gesprochen wird da wegen Kopfschmerzen der Kopf amputiert…und ähnlich “durchdacht” ist auch der obige Vorschlag!
Es stellte eine elegante Möglichkeit dar mit Minderheiten eine Mehrheit zu regieren, aber solch eine Änderung ist ungeeignet um Proporz eines Volkes abzubilden.
Demokratie in ihrer ursprünglichen Form ist noch nie was für den Leichtwegsuchenden gewesen.
Die geringe Wahlbeteiligung in der Pepublik zeugt doch davon, dass eine große Fraktion sich nicht mit seinen Anliegen vertreten und wahrgenommen fühlt.
Keine Maus geht in einen Laden, um sich eine Mausfalle auszusuchen.
Wenn Wahlen irgent etwas bewirken würden, dann wäre das schon längst den wahren Stippenziehern substituiert worden.
Die Suche nach dem idealen Wahlverfahren für die Schaffung klarer einfacher Strukturen mündet letztendlich bei der Einheitspartei. Es muß nicht besser werden, nur weil es anders wird. Außerdem ist auch bei zwei Parteien ein Patt möglich. Was dann? Das Ausgrenzen kleiner Gruppen führt eher zur Verödung des Volksbewustsein und Kultur eines Landes.
Wobei ich mir bei den Grünen allerdings nicht so ganz sicher bin, denn die gaben doch mal vor auch eine pazifistische Linie zu symbolisieren. Was ist daraus geworden? Ich kann nur noch eine Kriegsbefürworterkaste mit Pansionsanpsruch und gepamperten Ego erkennen.
Aber selbst 80 jährige Exbundesrichter beschäftigen sich mit diesem Thema. - Die Römer spinnen.
Kommentar von Reinhard am 10. März um 20:23 Uhr
Das ist so, weil es eine klare Trennlinie zwischen Intelligenz und Vernunft gibt. Machtbesessenheit und Profilierungssucht gehören in die Kategorie des Egoismus, und der macht unvernünftig (= dumm). Die Intelligenz ist ein Werkzeug, welches entweder der egoistischen Ambition oder aber der Vernunft (= Abwesenheit egoistischen Interesses) dient. Wie mit einem Hammer, kann man sich auch mit Intelligenz “auf den Daumen kloppen”. Nur beim Hammer schmerzt es einen selbst, bei der Intelligenz einen anderen - womit auch erklärt ist, warum die so unentwegt weiterkloppen…
Andererseits ist gerade diese Machtgeilheit und Profilierungssucht der Motor, in Sachen Machterlangung eben jenes Quäntchen aktiver zu sein, als es jene, die diese Ambitionen nicht haben. Deshalb gibt es Antje & Co in Schlüsselpositionen. Dabei ist wichtig zu wissen, dass Bequemlichkeit ebenfalls in die Kategorie des verdummenden Egoismus gehört…
Darüberhinaus ist es müßig, solch einen Gedanken wie den Antje Hermenaus überhaupt laut zu denken, da die europäische Zukunft eh von Komissaren geregelt werden soll… Na ja, als Zirkusnummer ist die Idee wiederum nicht unbedingt schlecht
Kommentar von cb am 11. März um 11:48 Uhr
Ich persönlich halte von diesem Vorschlag nicht viel. Denn wer wird dann die Unterstützung des Volkes gewinnen? Leute wie Hillary Clinton, die mal eben vor dem Publikum heulen können, Puppen für die Massen, Medienstars. Sowas brauchen wir nicht als Politiker.
Kommentar von nova am 13. März um 19:06 Uhr
mir ist es völlig egal auf welche weise sie ihre billige schmierenkömödie aufziehen.
interessant wäre für mich vielleicht die idee die hälfte des parlaments mit parteilosen zu besetzen.
als bürgervertreter.
aber das ist natürlich ein naiver traum.