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V-Leute sollen in Wohnungen schnüffeln

Chaos Computer Club bekam anonym BKA-Gesetzentwurf “zugespielt”

Dem CCC (Chaos Computer Club) wurde der “Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt” zugespielt. Was tatsächlich auf die Menschen in diesem Land zukäme, sollten auch nur Teile des Gesetzes Bundestag und Bundesrat passieren, mag man sich nicht ausmalen.

Es wäre nicht nur das Ende jeglicher informationellen Selbstbestimmung, die Hoch- und Guckposten könnten ungeniert jede Wohnung ausspähen. Selbstverständlich nur die von “Verdächtigen”. Wer mittlerweile in Deutschland als verdächtig gilt, hat nicht nur der Fall Andrej H. bewiesen.



BKA-Befugnisse viel schlimmer als vermutet

Wie kürzlich bekannt wurde, ist die Online-Durchsuchung nur die Spitze des Eisbergs innerhalb des Planungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung. Dem Chaos Computer Club liegt ein anonym zugespielter Entwurf des neuen BKA-Gesetzes vor.

Darin ist u. a. vorgesehen, dass der Einsatz des Bundestrojaners auch ohne die Genehmigung eines Richters erfolgen soll, der normalerweise bei einem Grundrechtseingriff dieser Art obligatorisch ist. Durch die weitgehenden Befugnisse für die Ermittler entsteht der Eindruck, der Bundesinnenminister ignoriere die Vorgaben des Grundgesetzes vollständig.

Auch die Pflicht der Behörde, nach dem Ende von Überwachungsmaßnahmen die betroffenen Bürger zu benachrichtigen, wird durch den Gesetzentwurf weiter eingeschränkt. Wie es heute schon bei Telefon- und Internetüberwachung gängige Praxis ist, wird der Ausspionierte also in Zukunft von der Online-Durchsuchung nur in seltenen Ausnahmefällen Kenntnis erlangen. Dies widerspricht den rechtsstaatlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.

Das BKA soll zudem personenbezogene Daten auch aus den Datenbeständen von Unternehmen erheben, speichern und verstärkt auf die erkennungsdienstliche Behandlung zurückgreifen dürfen. Für Ermittlungen ist der praktisch unregulierte Einsatz von Observationen auch mit Hilfe technischer Mittel vorgesehen. Dies beinhaltet die akustische und optische Überwachung der Betroffenen sowie den Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern auch innerhalb von Wohnungen.

Zu diesem Zwecke sollen Mitarbeiter des BKA auch Urkunden (wie z. B. E-Mails anderer Behörden zur Übertragung von Trojanern) verändern und fälschen dürfen. Ebenso wird das Recht eingeräumt, die Anfertigung von Lichtbildern und Tonaufnahmen in Wohnungen Unbeteiligter vorzunehmen, sofern sich ein Betroffener dort aufhält. Diese Maßnahmen werden auch den absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung betreffen. Eine Unterbrechung von Aufnahmen, die intime Details eines Menschen offenbaren würden, kann in Einzelfällen sogar unterbleiben.

Wenn das BKA-Gesetz in der vorliegenden Fassung verabschiedet wird, entsteht de facto eine Geheimpolizei, wie sie in Deutschland zuletzt in der DDR existierte. Angesichts der sich häufenden Berichte über privaten und behördlichen Missbrauch von Überwachungsbefugnissen warnt der Chaos Computer Club davor, dem Gesetz auch nur teilweise zuzustimmen. Das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten darf nicht weiter ausgehöhlt werden.
(Aus der Presseerklärung des CCC ) Weitere Informationen beim CCC

BND-Fahnder im Rausch der Eifersucht

Wie selbstherrlich z.B. BND-Mitarbeiter mit ihren Befugnissen umgehen, dokumentiert laut Berliner Zeitung ein Fall aus der Hauptstadt. Ein Mitarbeiter des Geheimdienstes hat angeblich seine technischen Möglichkeiten auch privat genutzt. Eigentlich war er mit der Überwachung der elektronischen Kommunikation verschiedener Botschaften beauftragt. Nachdem er einen “Nebenbuhler” verdächtigte, mit seiner Frau ein Verhältnis zu haben, durchforstete der eifrige Geheimdienstmann kurzerhand auch dessen E-Mails.

Geheimdienstexperten zufolge praktiziert der BND bereits seit Jahren die heimliche Ausspähung von PCs. Eine Rechtsgrundlage dafür bestand allerdings nur im Ausland. Erst die am Ende der rot-grünen Regierung erlassene Genehmigung des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily erlaubte Inlands-Computerspionage.

Interessant ist in diesem Zusammenhang ein in der Süddeutschen Zeitung zitierter Fall. Danach sei der Computer eines in Berlin lebenden “Terrorverdächtigen” angezapft” worden. Dabei seien die Fahnder heimlich in die Wohnung des Mannes eingedrungen, um den PC zu präparieren.

Beruhigende Tatsache: Sie kommen wirklich mit Hammer und Sichel. Technisch können wir ihnen immer einen Schritt voraus sein. Das Katz- und Maus-Spiel hat begonnen! Die Demokratie stirbt.

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Dieser Eintrag wurde am Freitag, den 31. August 2007 von pony_huetchen geschrieben und in die Kategorie Rechtsstaat eingeordnet. Du kannst alle Kommentare zu diesem Artikel mit dem RSS 2.0 Feed beobachten. Kommentare und Trackbacks sind deaktiviert.
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Kommentar von Dr. Schräuble am 31. August um 16:35 Uhr

Das Innenministerium rät:

Film angucken -

Sie haben das Recht zu schweigen!

Kommentar von Grom am 31. August um 16:46 Uhr

Der totale Überwachungsstaat schreitet voran, eine Überwachungsdiktatur unter dem Deckmäntelchen der Demokratie ist nur noch eine Frage der Zeit, jeder sollte sich so schnell wie möglich bewaffnen und sich darauf einstellen/einrichten, eines Tages für seine Freiheit und für wirkliche Demokratie mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, denn ein neues drittes Reich oder eine neue DDR MUSS um jeden Preis verhindert werden, im Notfall auch mit Gewalt.

Der rollende Gestapominister legt es offenbar wirklich darauf an das der nächste ******** gegen ihn deutlich “*********” durchgeführt wird als der letzte.

Kommentar von pony_huetchen am 31. August um 16:58 Uhr

@ Hallo Grom

Du weißt doch: Im Politblog wird nicht geschossen. Wir sind doch die ganz Friedlichen.

Wir machen das mit Charme, Raffinesse und Phantasie :-)

Kommentar von Matt am 31. August um 19:13 Uhr

Sinnvoll ist, e-Post zu signieren und verschlüsseln und andere mit vorsicht zu behandeln: e.g. in einem Virtuellen PC ;)

Für Windoze gibt es gratis Altiris SVS, das die Installtion von Adobe Reader quasi nach dem “Puppe in der Puppe - Prinzip” ermöglicht.

Linux ist natürlich sicherer: Ubuntu für die DAUs, während SIDUX schwer für die gehobeneren PC-Benutzerkreise zu empfehlen ist. SIDUX bietet hervorragenden Onlinesupport gratis und in Deutsch! Hat mich schon sehr weitergebracht.

Kommentar von Matt am 31. August um 19:15 Uhr

Kommentar von jacomo am 31. August um 20:16 Uhr

“charme, raffinesse und phantasie “, ..bringen dir nichts, wenn du vergewaltigt wirst.
auch mit meiner ’stier pazifistischen’ einstellung, war ich einige male in meinem bisherigen leben gezwungen mit gewalt auf gewalt zu reagieren. ich musste auch nicht unbedingt den groesst moeglichen schaden anrichten….ich habe nur versucht mich angemessen zu verteidigen. dennoch absolut.

die ‘roehren-blick- friedensbewegten’ rauszuhaengen, halte ich fuer eine hindernte handschelle. friedlich bewegt zur schlachtbank.
klar, wir friedensbewegten muessen ja immer den gegebenen gesetzen folge leisten…..da sind wir inzwischen die einzigen.
alle anderen gegebenen “parteien” einschliesslich der rechtsradikalen, geben einen scheiss auf recht, ordnung, ethnik und alles andere.
uns fehlt es schlicht und einfach am ‘druck’. hat mit gewalt wenig zu tun.
alles sollte genutzt werden, wie zum beispiel ‘illegale, ueberraschend unangemeldete demos…..usw.

wir haben es mit einer komplett illegal agierenden regierung + braunem umfeld zu tun.

wir haben das legale recht alles zu tun um dies zu unterbinden.
gewalt ist nicht noetig,…..gewaltig sollte es sein.

Kommentar von pony_huetchen am 31. August um 20:41 Uhr

:-) jacomo

Es geht darum, dass wir hier im Blog kein Volkskriegsstrategien debattieren können. Und zwar schlicht und einfach aus rechtlichen Gründen.

Träumt ihr? Ihr wisst doch, was in Deutschland abgeht. Du kennst weder meine Raffinesse und schon gar nicht meine Phantasie. ;-) Glaubst Du, ich ließe mich tatenlos abschlachten?

In dem Kommentar von Gnom war von bewaffnetem Widerstand die Rede. Das darf nicht unkommentiert bleiben oder ich müsste es löschen. Sonst sind wir die nächsten, über die dann andere Blogs aus der JVA berichten können.

Also: ist es jetzt klar Jacomo - Pony ist ganz friedlich :-) und zwar so wie wir alle hier.

Kommentar von Gen. K. Ozz am 31. August um 20:53 Uhr

denk ich auch
man überlege sich mal was für einen AUFSCHREI schon ein paar angebrannte bundeswehr-lkws hervorgerufen haben
schon das bißchen sabotage bringt regierung und behörden zum rasen
gewalt hat ein breites spektrum.
illegale demo, blockade, farb”anschläge” (graffiti), sabotage
es gibt viele möglichkeiten kreativer gewaltausübung, die auch verantwortlich gehandhabt werden können
den medien kein sensationsbilder zu liefern gehört dazu
gewalt gegen menschen geht aber meiner meinung nach zu weit
ausser zur verteidigung

Kommentar von jacomo am 31. August um 21:18 Uhr

“traumt ihr? ihr wisst doch, was in deutschland abgeht.

damit kann ich absolut nichts anfangen…ausser sarkasmus.

du kennst weder meine raffinesse und schon gar nicht meine phantasie. :-) glaubst du, ich liesse mich tatenlos abschlachten?

es geht hier doch schon mal gar nicht um ‘dich’, sondern um das von dir selbst beschriebene ‘wir’ machen das mit charme, ……….

also: ist es jetzt klar jacomo - pony ist ganz friedlich :-) und zwar so wie wir alle hier.

darauf moechte ich gar nicht naeher eingehen.
‘wir alle hier’ bist nicht ‘du’ , und waere ich kleinlich, wuerde ich fuer das vorangegangene “also: ist es jetzt klar jacomo…” eine entschuldigung einfordern.

ein zu einfacher ego, der mich da offensichtlich in die gewaltbereite ecke stellt.

Kommentar von Markus am 31. August um 22:55 Uhr

Von mir auch noch etwas zur Gewaltdebatte:
Egal ob man das hier fordern darf oder nicht: Man sollte es, denke ich, NICHT fordern. Unabhängig davon ob man Pazifist ist oder nicht (Ich bin es…) nützt Gewalt nur dem Staat. Die haben 100.000 und mehr Leute mit Maschinengewhren ausgerüstet und würden jeden Versuch von irgendwelchen Revolutionären die Gewalt anwenden mit noch mehr Gewalt beantworten.
Nach jedem Anschlag kommen 1000 neue Cameras, nach jedem Toten auf deren Seite auf irgendeiner Demo oder Straßenbesetzung rüsten die alle ihre Kräfte mit noch besseren kugelsicheren Westen aus > und die verängstigten Bildzeitungsleser (das sind immerhin viele Millionen…) würden das gutheißen.
Es ist nur in zweiter Linie eine Frage der Moral ob man Gewalt anwendet, in erster Linie springt ins Auge das es ganz pragmatisch betrachtet überhaupt nichts nützt bzw. eher zu unserem Nachteil gereicht.
Gandi hat es vorgemacht, lasst es uns nachmachen. Wir müssen die Massen auf unsere Seite bringen, mit Charme, Kreativität und natürlich sehr entschlossen und energisch, aber ohne Gewalt, da Gewalt (wie ich finde zu Recht…) von den meisten Menschen abgelehnt wird.Nur wenn wir ALLE “Nein” sagen zum Kurs unserer Regierung und der herschenden Klasse, ist es für die da oben unmißverständlich.
Was wir brauchen sind Aktionen die direkt sympatisch wirken, z.B. wie die Straßenbesetzung auf dem G8-Gipfel, und die dann von den meisten Menschen unterstützt werden.

Kommentar von Rusty_James am 1. September um 00:29 Uhr

Na und ? Haben wir es überahupt besser verdient ?
Der Großteil von uns beschäftigt sich doch eh nur mit Paris Hilton und Diäten und Glamour und Six Pack und ich bin der beste anstatt mit Weltpolitik, Rockefellers, Rothschilds, Neuer Welt Ordnung, Geldsystemen usw. (sprich mit dem was wirklich wichtig wäre für uns und für unsere Kinder)

Na Klar, wir werden absichtlich so dumm wie Stroh gehalten, aber befreit uns das von unserer Verantwortung? Ich glaube nein.

Und wir hier in diesem Blog und anderswo, wir haben ja wohl unsere Hausaufgaben gemacht.
Wegen uns kommen diese Gesetze und nicht wegen geistig umnachteten Spiegel und Stern Lesern.

Was können wir denn noch mehr tun als verstehen was hier wirklich abgeht und möglichst viele andere darüber zu informieren?
Wir sollen anderen die Köpfe einschlagen?
So ein Mist, daß würde überhaupt nichts nützen, im Gegenteil.

Wir können nicht viel mehr ändern.
Ich glaube unser Potential und unsere Möglichkeiten sind begrenzt.

Wenn wir verstanden haben daß die Gehiemdienste hinter den meisten Terroraktionen stecken und wir nur durch angst regiert werden, wenn wir das verstanden haben, und uns von dieser Angst frei machen, wenn wir verstanden haben wie Geld ensteht, daß die sog. “internationalen Bankiers” diese Welt regieren mit ihren teuflischen Plänen und teuflischen Geheimorganisationen, wenn wir verstanden haben, das die Schäubles und Merkels dieser Welt nur die letzten Huren dieser Leute sind und der Reichstag nur ein einziger großer Vogelkäfig mit Papageien ist, dann haben wir schon einiges gewonnen.

Es liegt an den ganzen selbstgerechten Holzköpfen dort draußen endlich aufzuwachen und nicht mehr an uns.

Wenn jeder wüsste, was hier läuft und sich mit anderen darüber austauscht dann würde dieses ganze scheiß System vor dem nächten Sonnenaufgang kollabieren und das wissen die Leute die das System lenken ganz genau.

Das ist die einzige Gefahr für sie.

Unser Verstand ist die Gefahr für sie und viel viel mächtiger als jede AK 47 Aktion oder was auch immer euch vorschwebt.

Kommentar von Gustav mit der Hupe am 1. September um 01:14 Uhr

He! Halt mal…

Diesmal muß ich ganz schnell weiter - deshalb nur ganz kurz zu meiner Strategie des Volkskampfes (oder wie das legalerweise heißt):

Ich strecke jeder Überwachungskamere die Zunge raus, Prinzipiell! Sogar denen bei im Einkaufzentrum und in meiner Bankfiliale… macht doch alle mit, Leute!

tuuuuut

Kommentar von nova am 1. September um 03:25 Uhr

ich möchte diesen blog keine schhwierigkeiten bereiten, deshalb halte ich mich zurück….
allerdings hat es mit meiner akzeptanz von irgendwelchen gesetzen bald ein ende.
was hier abgeht (und damit meine ich nicht nur brd) ist unerträglich. die new world order im aufmarsch.
leider fehlt noch viel zuvielen die fähigkeit die ereignisse der letzten zeit im zusammenhang zu sehen.
wirtschaftskrise, bankenpleite, imobilienschock, totale überwachung, kriege, das filetieren des nahen- und mittleren osten….hinter alle dem stecken die selben individuen, mit der immerselben agenda.
es bräuchte schon fast eine globalen wiederstand gegen diese von jeder moral- und ethik-freien (un)wesen.

Kommentar von pony_huetchen am 1. September um 07:33 Uhr

Selbstverständlich kann es zur Zeit nur darum gehen, aufzuklären und die Menschen wachzurütteln. Das genau ist auch unsere Aufgabe.

Wir befinden uns in keiner Situation, in der sich die Frage einer anderen Form des Widerstandes als durch Demonstrationen oder andere friedliche Aktionen stellt.

Es geht zur Zeit darum, den Abbau demokratischer Rechte zu verhindern. Das kann man in Deutschland auf keinen Fall mit unfriedlichen Mitteln erreichen. Ganz im Gegenteil arbeitet man den “Sicherheitsstrategen” mit jeglicher Form der Gewalt in die Hände.

Warum inszenieren sie wohl die Gewalt selbst, wie beim G8-Gipfel oder bei den konstruierten “Terrorangriffen”? Um eine scheinbare Legitimation für ihren Repressionsapparat zu bekommen.

Eine andere Situation träte erst ein, wenn Deutschland oder Europa von einem Krieg überzogen würde und hier das blanke Chaos herrschte.

Das ist nicht der Fall und jede Aktion, die zur jetzigen Zeit von unserer Seite Gewalt säen würde, bedeutete einen Rückschlag. Sie böte einen willkommenen Anlass und Grund für sie, weiter aufzurüsten. In jeder Hinsicht.

Deshalb können wir nur mit Phantasie und massivem friedlichen Widerstand ihre Pläne durchkreuzen.

Kommentar von Franz-Josef Hanke am 1. September um 09:45 Uhr

Ich stimme Markus zu: Gewalt erzeugt nur Gegengewalt und liefert Rechtfertigungen, Kritik zu unterdrücken.
Ich sehe das aber auch moralisch: Wenn ich eine gewaltfreie Welt aufbauen will, erde ich das nitcht mit gewaltsamen Mitteln schaffen.
Gewaltfreie Aktionen können sehr kreativ sein und viel bewirken. Gegen die flächendeckende Bespitzelung muss man sich natürlich wehren. Aber es gibt meines Erachtens genügend gewaltfreie Möglichkeiten.
Für Freiheit und Demokratie!
fjh

Kommentar von rhemus am 1. September um 11:21 Uhr

Aber man sieht heute, wie gewisse Kreise die jüngere Generation durch Erziehungsmethoden auf die Diktatur vorbereiten. Während früher bei den Kindern ein kritischer und unabhängiger Geist gefördert wurde, wird heute wieder auf das gehorsame Kind, dass sich jeder Autorität unterordnet, Wert gelegt. Man kann mittlerweile erkennen, dass beide Erziehungsmethoden von derselben Gruppe erdacht wurden. Die erste, um Rebellen zu erhalten und um solche Zustände zu erhalten, wie man sie heute in den Schulen sieht. Damit erreichte man genau das, was man erreichen wollte - die ältere Generation, Lehrer, Arbeitgeber usw. wünschen sich wieder autoritätshörige Kinder. Man versucht durch die Erzeugung eines Extrems ein anders Extrem durchzusetzen.

Sklaverei ist Freiheit - Krieg ist Frieden…

Kommentar von Murat Kurnaz am 1. September um 15:20 Uhr

Erfahrungen aus erster Hand sind auf meinem Blog zu finden

Kommentar von Dirk am 1. September um 16:26 Uhr

Ich finde es beängstigend, wie eilig Herr Schäuble und seine Hintermänner es mit ihrer Überwachung haben. Angesichts der momentan laufenden Bankenkrise könnte auch der Grund gefunden sein… wir alle könnten schnell potentielle Feinde werden, wenn das System uns nicht mehr ruhigstellen will um auch die letzten Brotkrumen zu schlucken.
Daß Terrorismus schon lange als Worthülse zur Durchsetzung hintergründiger Interessen dient hat wohl inzwischen der letzte gemerkt. Es gibt ein Phänomen daß mir nur mit psychologischer Verdrängung erklärbar ist. Obwohl die Zustimmung und das Vertrauen in die Politik mitsamt Wahlbeteiligung auf historischen Tiefs ist und die 2,25-Parteien Demokratie langsam in die Legitimationskrise kommt stimmen immer noch viele Gesetzen gegen Ihre Interessen zu oder kommen gar auf den Gedanken ihren Regierenden trotz Misstrauen Instrumente wie Mord oder wie immer wieder aufblitzend in der Debatte Folter auszuhändigen. Wie kann das sein, wer stimmt diesem Wahnsinn noch zu oder ist eine Gesellschaft, die Zynismus inzwischen in den Mainstream aufgenommen hat schon ähnlich verkorkst wie eine Frau, die zu ihrem prügelnden Mann zurückkehrt?

Die Frage bleibt was die Zukunft der Demokratie ist. Die letzten Rudimente funktionieren noch, aber erst wenn Volkes Wille sich vehement weigert beizugeben (siehe Umgang mit der Linkspartei als Gefahr für die durchweg als konservativ zu bezeichnenden 2,25-Parteien-Politiker, die doch sonst jeden Fortschritt und jede Änderung preisen). Wenn aber der Souverän ignoriert wird und seine Stimme in einer korporatistischen Demokratie mit Geld erdrückt wird…. ab wann wäre ziviler Ungehorsam oder gar Gewalt ein legitimes Mittel eine wehrhaften Demokratie als Mittel zur Wiederherstellung ihrer Basis? Diese Frage ist in Amerika ein ständiges Thema und sollte es auch sein … uns wird gerade permanent eingebläut, unsere Werte und Normen (Freimarkt-Monotheismus) mit der Waffe gegen ihre Feinde (Terroristen und Kommunisten) zu verteidigen. Ergo ist Gewalt ein Mittel des modernen Demokraten und Menschenrechts-Exporteurs… was wenn sich dieses Mittel gegen eine wirkliche Bedrohung im inneren wendet? Unser Umgang mit diesem Thema ist ein wenig konfus… daß wir uns verstehen, ich sehe in Gewalt keine Lösung aber die Logik die unsere Eliten momentan verbreitet lässt sich mit einem Pinselstrich zur Legitimation von Gewalt gegen eben sie wenden. Regeln sollten für alle gelten und Tabus sind nur zu oft Denkbarrieren.

Kommentar von pony_huetchen am 1. September um 17:09 Uhr

@Dirk

. .. ab wann wäre ziviler Ungehorsam oder gar Gewalt ein legitimes Mittel eine wehrhaften Demokratie als Mittel zur Wiederherstellung ihrer Basis?

Ziviler Ungehorsam : immer!
Gewalt:

Grundsätzlich und theoretisch finde ich die Frage des Widerstandes als moralische Pflicht eine sehr wichtige. Vor allem in der rechtsphilosophischen Betrachtung ist sie aufgrund historischer Bezüge und literarischer Vorlagen (nimm die Sujets des antiken oder klassischen Dramas) eine der ältesten der zivilisierten Menschheit.

Aber Politblog ist kein kulturhistorischer Blog.

Und also könnten hier sämtliche Ansätze einer theoretischen Debatte missverstanden werden. Von denen, die Mitlesen oder nach Schlagwörtern googeln.

Andrej H., den man nach “erfolgreicher” Google-Recherche ein Jahr lang beschattete, schlugen die Ermittlungskräfte im aktuellen Fall bereits nach drei Monaten zu.

Quelle: Politblog

Unser Umgang mit diesem Thema ist ein wenig konfus… daß wir uns verstehen, ich sehe in Gewalt keine Lösung

Das sieht wohl auch kein vernünftiger Mensch, und außerdem stellt sich eine solche Frage in der derzeitigen historisch-politischen Situation nicht.

Kommentar von caesar4441 am 1. September um 21:56 Uhr

Die Gestapo waren Waisenknaben !

Kommentar von grimoire am 1. September um 23:01 Uhr

Ich halte das auch für den besseren Weg Andere davon zu überzeugen, daß in dieser Demokratie etwas Grundsetzliches nicht stimmt.

Nur durch Bewusstsein entsteht wirkliches öffentliches Interesse.

Ich bin manchmal müde Andere hierauf hinzuweisen. Ihr kennt das selber, aber ich merke, daß sich langsam ein Wenig ändert.
Das immer mehr Menschen gesellschaftliche Zusammenhänge hinterfragen.

Menschen die sich gar nicht kennen, welche die Sorge eint immer mehr in Verhältnissen zu leben vor der sie gewarnt worden sind.

Ich verstehe Wut, weil es doch so offensichtlich ist, aber ich kenne mittlerweile so viele Leute, die erst einmal gar nicht begreifen wovon wir reden, weil sie nicht daran teilhaben, an dieser Wirklichkeit, weil sie auf diesem Auge blind sein wollen, oder schlafen.
Viele kennen nicht mal ihre eigene Meinung, weil keine haben.

Es macht wütend und traurig, sich täglich gesellschaftliches Desinteresse anhören und -sehen zu müssen.

Die Ursache hierfür bekommen wir mit Gewalt gegen die Verursacher nicht aus der Welt, sondern nur mit Bewußtsein.

Ich denke das einzige was wir tun können ist Bewußtsein schaffen. Andere zum Denken zu bringen.
Wenn öffentliches Interesse ausschließlich aus der Wahl unserer Schlächter besteht, sollten wir hier etwas ändern

Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Phantasie!

Kommentar von manicmechanic am 2. September um 16:11 Uhr

Jacomo:

“wir haben das legale recht alles zu tun um dies zu unterbinden.
gewalt ist nicht noetig,…..gewaltig sollte es sein.”

Danke. Unterschreib` ich.

Kommentar von mad am 2. September um 22:08 Uhr

Ist der Murat Kurnaz echt??

War auf seiner Seite, will aber nicht kommentieren, weil bei unseren heutigen Zeiten.. *augenroll*
Aber er hatte ja auf einen Bumerang gehofft, hier ist einer gelandet, etwas entfernt.

Es gab einen Absatz der hat mich sehr bewegt:
Eintrag 31.08. Absatz 3.
—————————-
Vielleicht bin ich ein wenig zynisch geworden - mag sein. Wenn ich Menschen sehe, die alles haben und nichts machen, nicht einmal leben, nicht einmal lieben. Die sich brav in eine Schlange einreihen und warten, bis ihnen der Stempel auf die Stirn gedrückt wird, auf dem steht “Sinnlos”. Wenn es wenigstens einen Grund gäbe, auf den sich das warten lohnt oder wenn dann das Warten zum Sinn wird, weil man nicht alleine ist, sondern in Gemeinschaft und sich unterhalten kann und helfen. Aber dafür haben sie die Zeit nicht und ärgern sich über das Aussehen, den Duft oder die Schuhe ihres Nachbarn. Sie wollen möglichst schnell ihren Stempel - mehr nicht. Und vielleicht ist es der Humor, der mich nicht ärgerlich macht, sondern traurig.
——————

Ich hatte genau am Tag des Eintrags ein ähnliches Erlebnis, wo diese Wort doch die beste Beschreibung darstellt.
Hier hatte ein Supermarkt eröffnet, ich ging vorbei weil ich zum Bäcker gleich daneben wollte. Der Parkplatz klein, trotzdem drängelten sich die Autos, anderst als die letzen 6 Wochen. Am Eingang eine kleine Hüpfburg und ein Würstchenstand. Eigentlich nix besonderes und das Gebäude war auch nicht neu, es zog halt nur nach 6 wochen Leerstand ein andere Discounter ein. Dies begrüße ich zwar, aber zu meiner Verwunderung, standen am Würstchenstand über 30 Personen in der Schlange. Bis zum Bäcker rein, wo ich ja hin wollte. Das fand ich schon irgendwie schwachsinnig und erschreckend zugleich…
Wegen einem Würstchen was man im Umkreis von 1km noch 3 mal irgendwo kaufen kann, gute 20 Minuten anstehen. Also wenn die Leute hier eins gerne machen, im “Osten”, dann scheint es das Anstehen zu sein, auch heute noch. Es hat mich dann auf dem Weg noch etwas beschäftigt. Gerade weil diese Woche dort auch nur normaler Ansturm sein wird und nicht so ein Gedränge.
Aber die Zeilen von “Herr Kurnaz” treffen es wohl ganz genau.

Deshalb zum Gruß:
Freiheit.

Kommentar von mad am 2. September um 22:42 Uhr

So und nun zum Thema was tun. Das der Infokrieg wichtig ist und “Gut” läuft wissen wir ja, aber mit Aktion sieht es noch etwas wenig aus. Also von Demo und Unterschriftensammlung mal abgesehn. Das “Meldewochenende” ist auch eine Tolle Idee und eigentlich auch ein sehr guter Weg, wie ich finde. Den eine bisschen “coolness” mit reinzubringen und Sachen zu machen, die nicht so “steifwirken” oder schon seit Jahren parktiziert werden aber ja scheinbar auch nix bringen. So kann man auch mehre Leute dazu bringen was zumachen, die zwar einsehen das “was schief läuft”, aber halt denken: “Da kann man nichts machen” oder “Abwarten und Tee trinken”.

Daher fande ich auch die Idee mit alle mal dumm in Überwachungskameras schaun und/ oder Zunge zeigen, Gut.
Man kann ja vieleicht auch mal winken. Es gibt auch noch andere Mittel die gut wirken z.b.
Alle suchen mehrmals “komische Sachen” bei google.
Oder gegen die VDS: alle immer 15 Uhr jemanden Anrufen/anklingeln/sms schreiben , so das jeden Tag Silvester ist ;)
oder so Sachen…
Auch Desinformation kann da nützlich sein, aber der wichtigste Punkt, es müssen halt “insgesamt” genug Leute mit machen. Unabhängig von einander.

Leute weiterhin informieren, auch mal ne Wette abschließen, wie “innerhalb eines Jahres Hat die USA den Iran angegriffen.” Viele Leute sind vom Gegenteil überzeugt, wenn sie dir jetzt nicht zuhören dann vielleicht wenn du kommst um dein Wettgewinn einzustreichen ;)

P.S.:
Gewalt bringt uns jetzt absolut nicht weiter, denkt dran wer die Mollies für die Springer-Fahrzeuge besorgt hat, nachdem genügend Leute auf der Straße waren. Und schon heißt es nicht “WO sind die Wasserwerfer?” sondern, “Wasser marsch und wo verdammt ist das Tränengas!?!?! Aufstand muss zerschlagen werden!”
Naja und wenn man das noch gut inziniert über alle Kanäle in die Wohnzimmer bringt, dann war es das, Schach!

Also überlegt 2-3 mal was ihr tut.
Selbstverteidigung ist natürlich legitim. Aber Steine schmeissen z.b. bringt nichts und ist medial gesehen sehr schlechtes “Marketing”.

Zu den “Aussichtslosen”:
Ihr solltet nicht vergessen, das ihre Taktik die Salami-Taktik ist und sie erst WIRKLICH GEFÄHRLICH reagieren können wenn die ganze Salami gefressen ist. Wir können bei jedem Stücken NEIN!! sagen. Das und die Lage im Infokrieg plus Wirtschaftskrise (könnte auch selbst inziniert sein) scheint wohl der Grund zu sein warum Schäuble und Co. wie angestochen die Flucht nach Vorne antreten. Wir sollten dies auch tun, aber halt ohne Gewalt. Und dann haben wir gute Chance das die NWO wie die Immobilien-Blase platzt und wie evtl. eine friedlich Weltordnung aufbauen können.
Fluchtdauer: 1-4 Jahre…

Achja der Zug, er wartet nicht, irgendwann ist er abgefahren.

Kommentar von Florian Horváth am 2. September um 22:55 Uhr

Leute weiterhin informieren, auch mal ne Wette abschließen, wie “innerhalb eines Jahres Hat die USA den Iran angegriffen.”

Sehr makaber!

Kommentar von mad am 2. September um 23:32 Uhr

Hat aber geholfen, als die US-Truppen die iranische Botschaft “überfallen” haben, hab ich die erst Hälfte bekommen. Danach hat er auch etwas aufmerksamer zugehört. Man muss halt auch mal “andere” Wege gehn.
Ausserdem kann man bei der Wette nur gewinnen, entweder Geld oder die Freude darüber das dieses Land noch kein Kriegschauplatz ist! ;)

p.s.
ging auch nur um 5 Euro, war auch eher symbolisch, weil ER der Meinung war die US-Truppen können gar keinen zusätzlichen Kriegsschauplatz verkraften und würden deshalb nicht angreifen.

Kommentar von pony_huetchen am 2. September um 23:40 Uhr

@ Mad

Ist der Murat Kurnaz echt??

Ich habe gleich neulich, als der Link bei Politblog “ankam”, auf die Seite geklickt und war so sehr bewegt und zum Teil ehrlich erschüttert, weil vieles sehr sehr wahr und wunderschön geschrieben ist.

Ich weiß es eben auch nicht, ob es Murat Kurnaz ist. Die Frage treibt mich seitdem um. Wenn ja - wie wunderbar! Dann herzlich willkommen - bei uns im Politblog mit dem freundlichen Link und überhaupt - im Kreis der Blogger.

Ja - auch ich wollte dort kommentieren. Deine Bedenken, Mad, teile ich nicht. Wir lassen uns den Mund nicht verbieten.

Nur war mir nicht klar, ob es tatsächlich Murat Kurnaz ist.

Kommentar von Franz-Josef Hanke am 3. September um 09:42 Uhr

Ich bin es langsam leid, dermaßen primitive Gewalt-Debatten führen zu müssen. Gewalt ist kein Mittel, um eine gewaltfreie Welt zu verwirklichen. Davon bin ich fest überzeugt. Und wer das in Frage stellten will, der mag das wegen mir doch anderswo tun. Ich jedenfalls bin nicht bereit, für einen Blog zu schreiben, wo Aufrufe zur Gewalt veröffentlicht werden.
Ansonsten: Wer die Gewalt verursacht, kann man an Wolfgang Schäubles neuester Aktion sehen: Er will die Altersgrenze für den Besitz großkalibriger Waffen von derzeit 21 auf 18 herabsetzen. meines Wissens organisieren sich in den “Schützenvereinen” der sogenannten “Sportschützen” vor allem rechtsradikale oder reaktionäre Leute sowie Waffen-Fetischisten. Dieses “Hobby” ist in einem demokratischen Staat so überflüssig wie ein Kropf, sogar noch schädlich.
Ein böser Witz begründet nun, warum Schäuble - der sonst immer so scharf auf bundesweite Dateien ist, eine bundesweite Waffen-Datei ablehnt: Er will, dass es nach ihm auch mal jemand anderen trifft!
fjh

Kommentar von drisch am 3. September um 11:31 Uhr

@jacomo

ist euch schonmal aufgefallen, das niemand den frieden ‘mag’?

Psychohistoriker, Wissenschaftler die die psychologischen Motivationen von Krieg untersuchen, nennen das sogar als Argument für den Beginn einer wie auch immer gearteten staatlichen Eskalation von eigentlich “ruhigen” Verhältnissen.
In den Zeiten in denen das Repressions Klima sinkt, rücken verdrängte Erlebnisse ins Bewusstsein der politischen Führung, bei einem grossen Teil der BürgerInnen unterdessen entwickelt sich das Bedürfnis wachsen zu wollen und ihre Umgebung den upgedateten Ansichten und Umständen anzupassen.
Einherlaufend mit dem Abschaffen/Ende der schwarzen Pädagodik steigen die empathischen Kompetenzen im Bevölkerungsdurchschnitt und es wird immer schwieriger Verständnis für kriegerische Handlungen in der Bevölkerung zu wecken. Das wird durch entsprechende Umfragen bestätigt.
Es gibt aber nicht nur bei den Regierenden eine Wachstumsangst, -während für sie demokratisches Wachstum einem Machtverlust gleich kommt, wird die Angst anders an einen Teil der Bevölkerung getragen, es wird ein Angst/Frustablassventil gesucht, ein Sündenbock der abstrakt für die gegenwärtigen “Pobleme”(demokratische Entwicklung) verantwortlich ist.
“Funktionierte” dieses Prinzip bisher -,deutlich z.b. nach der Wiedervereinigung, wo MigrantInnen als verantwortliche Areitsplatzvernichter erst diskreditiert wurden und anschliessen von von einer Gruppe der Angstempfänger verbrannt und gejagt wurden,- wird es dennoch schwieriger es anzuwenden.
Grund dafür sind die letzten Jahre in denen sich ein multiehtischeres Verständnis verbreiten konnte, vorangetrieben durch die Globalisierung, dem europäischen Prozess, und am heftigsten warscheinlich durchs internet.
Nehmen wir mal an Elemente der postmodernen neoliberalen Politwirtschaftsklasse haben sich mit dem 11.September bewusst vorgenommen die westlichen Gesellschaften so zu verändern das ihr derzeitiges Machtgefälle länger erhalten bleibt.
Der derzeitige Status Quo ist demnach nicht haltbar und es muss eine Rückveränderung zu authoritäreren Verhältnissen bewirkt werden.
Jedwedigen Organismus ändern wir am einfachsten durch eine Mischung aus dem 3-Phasenmodell von Lewin, Meinungsbildungswissen und klassischen Konditionierungsverfahren.
So sollte wohl erreicht werden das durch das Erschaffen äusserer Feinde die Ordnung im Innern gedreht werden kann.
Pech nur das die letzte lewische Phase, das Einfrieren, nicht mehr funktioniert, die Menschen haben einen Weg zur Entkonditionierung gefunden. Das internet mit all seinem kognitiven Potenzial.
Eine Bewusstseinsrevolte hat begonnen und Veränderungen, sollen sie denn ernsthaft sein, beginnen immer zuerst in den Köpfen.
Kaum ein Ereigniss kann das wieder rückgängig machen, nur leider wird es warscheinlich trotzdem versucht werden, warscheinlich schon bald, weil jeder Tag an dem frei, mit riesigen Differenzierungsmöglichkeiten im internet nach eigenen Antworten gesucht werden kann, führt Schritt für Schritt zum Ende des moralisch-emotional gesteuerten Meinungsempire.
Ohne zensur wird die Internetinformationsschlacht von Unten gewonnen werden, aber auf der Strasse muss gegen Zensur und Überwachung gekämpft werden, da sich sonst die Möglichkeiten für einen verhängnisvollen Stopp des Freiheitwachstums erhöhen.

ups, ich bin etwas offtopic gerutscht, aber finde gerade die sozialpsychologischen Steuerungswaffen werden beim politischen Engagement oft nicht hinreichend berücksichtigt.
Der Infowar muss noch intelligenter werden und eine Offlinepraxis entwickeln.
Die aufhaltende Gesellschaftsangst kann nur durch individuelle erkenntnis überwunden werden, dazu ist eine ruhige soziale Umgebung vorteilhaft, da Stress den verdrängungsmechanismus einschaltet.
Das ist die erste Phase, beteiligen sich genügend Leute, das heisst definitiv mehr als jetzt gibt es den Auftau-effekt. Es können Pläne für eine angstfreie Gesellschaft entworfen und verbreitet werden. Dann kommt das Bewegen
Bewegungen und Individuen die sich bereits in der 2.Phase befinden müssen nun Rücksicht auf die nehmen die noch “eingefroren” sind.
Die 2.Phase wird noch lange brauchen, bis sie ihr Ziel erreicht, das Überleben der Menschheit alsGesamtorganismus wozu ein globaler Bewusstseinszustand eingefroren(3.Phase) werden muss, ein Zustand in dem allen Kindern ein autonomes, würdiges und absolut gewaltfreies Aufwachsen ermöglicht wird. Sie werden uns dann verstehen, aber ob sie Verständnis für die Geschichte der gewalt haben werden ist eine andere Frage und bis dahin gibt es viel zu tun, wie in diesem Obigen Artikel zu sehen bereitet sich der Staat auch auf eine Offline Praxis vor…
oder hat es schon begonnen?

Kommentar von pony_huetchen am 3. September um 13:34 Uhr

1. In diesem Blog wird keine Gewaltdebatte geführt.

2. Es ist auch bei weiteren Kommentaren in anderen Artikeln zu berücksichtigen, dass pazifistische Haltungen und ihre Vertreter nicht diskreditiert werden dürfen.

3. Da offensichtlich einige Kommentatoren nicht bereit sind, diese Regeln zu berücksichtigen, wird dieser Thread geschlossen.

4.Politblog setzt sich für die friedliche Lösung von Konflikten ein.

Pony

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