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A hard rain’s a-gonna fall

Rostocker G8-Demo: Bilanz und Ausblick

Die erste große Demonstration der G8-Kritiker am Samstag, dem 02.06.2007, in Rostock muss als für die Veranstalter gescheitert betrachtet werden. Das offensichtliche Ziel seitens der Sicherheitsbehörden, die G8-Bewegung zu kriminalisieren und dadurch in der öffentlichen Meinung zu diskreditieren, ist dagegen 100%ig erreicht worden, nicht zuletzt mit Hilfe der tendenziösen Berichterstattung des größten Teils der Medien. Welcher Eindruck wird z.B. heute auf tagesschau.de (eine der wichtigsten deutschen Institutionen für gezielte Volksverdummung) von den Ereignissen des Wochenendes vermittelt?

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Dem Durchschnittsbürger wird natürlich Angst und Bange, wenn er diese Bilder sieht und dazu von unserem liebenswerten Innenminister Schäuble bestätigt bekommt, dass das alles “schlimme Verbrecher und Feinde des Rechtsstaates” sind, die in Rostock randaliert haben. Und das soll der Bürger auch. Er soll es gut finden, wenn die Staatsmacht in den nächsten Tagen so richtig “hart durchgreift” gegen die G8-Kritiker. Und er soll sich nicht trauen, selbst auf die Straße zu gehen, um seinen Unmut über die herrschenden Verhältnisse zu demonstrieren. Demonstration soll ein Synonym werden für Straßenschlacht, und Demonstrieren derart gefährlich, dass sich die Bürger - berechtigterweise - dazu nicht mehr auf die Straße trauen.

Ich könnte jetzt fragen, warum die Polizei so schlecht vorbereitet war. Warum bei den monatelangen, bundesweiten Vorbereitungen auf diesen bisher größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von den verantwortlichen Entscheidungsträgern der Polizeikräfte offenbar so viele gravierende “Fehlentscheidungen” getroffen wurden. Warum wurde ein mit militanten Demonstrationsteilnehmern eher unerfahrener Einsatzleiter aus Bayern als Hauptverantwortlicher in Rostock eingesetzt? Warum führte die genehmigte Demonstrationsstrecke an einer schottergefüllten Straßenbahnlinie entlang? Warum wurden ausgerechnet vor dieser Demonstration kaum Personenkontrollen durchgeführt? Warum wartete die Polizei mit ihren ersten Maßnahmen gegen die deutlich erkennbaren “Schwarzen Blöcke” bis zum Hafen? Warum wurden ungesicherte Polizeifahrzeuge (z.B. der beschädigte Streifenwagen) eingesetzt? Warum wurde der schwarze Block am Hafen ausgerechnet neben einer ungesicherten Baustelle mit losen Pflastersteinen gestoppt? Warum hatten die Polizisten in den schwarzen Kampfanzügen keine sichtbaren Dienstnummern? Warum waren so wenige Polizisten vor Ort, dass die Krawallmacher Zeit hatten, ganze Einkaufswagen mit zu handlichen Stücken zerschlagenen Gehwegplatten zu befüllen? Warum wurden Polizeitrupps von 20-30 Mann wie Rammböcke in die friedliche Abschlusskundgebung geschickt - “verheizt”, wie die beteiligten Polizisten später selbst sagten?

Warum gab es letztendlich bei all dem Aufruhr von geschätzten 2000 Krawallmachern nur 138 Festnahmen, von denen nur 9 in Haft bleiben? Und warum so viele verletzte Polizisten und verletzte friedliche Demonstranten?

Aber diese Fragen sind in die Vergangenheit gerichtet, behandeln Dinge, die nicht ungeschehen gemacht werden können. Der Stand der Dinge nach dem 02.06.2007 ist: Die G8-Kritiker sind in der öffentlichen Meinung endgültig als randalierende Chaoten abgestempelt, die nur die Sprache der Gewalt verstehen. Die Masse der Bürger wird noch mehr als bisher zögern, sich an öffentlichen Protestkundgebungen zu beteiligen, selbst wenn sie deren Ziele unterstützen, weil es z.B. direkt um ihre eigenen Interessen geht. Denn sie müssen damit rechnen, dass der (inzwischen von rechts unterwanderte) “Schwarze Block” ebenfalls mit von der Partie ist und sie zwischen die Fronten geraten.

Denn eines ist sicher - der Ausgang dieser Demonstration in Rostock spielt den gegenwärtigen Bestrebungen der deutschen Regierung in die Hände, die notwendigen Instrumente für - man muss es so klar sagen - einen allmählichen Übergang von der Demokratie zur Diktatur zu schaffen. Von Amerika lernen heißt manipulieren lernen. Die Anzeichen sind mehr als deutlich, nur wenige wollen sie jedoch in diesem Sinne interpretieren.

George W. Bush “witzelte”: “If this were a dictatorship, it’d be a heck of a lot easier, just so long as I’m the dictator.” (Wenn wir eine Diktatur hätten, wäre das alles sehr viel einfacher - jedenfalls, solange ich der Diktator wäre.)

Wie weit die USA auf dem Weg in diesen “Idealzustand” bereits fortgeschritten sind, hat Naomi Wolf am 24.04.2007 in der britischen Zeitung “Guardian” zusammengefasst. Es ist so unfassbar, was derzeit vor sich geht, dass es völlig absurd erscheint. Und weil es so absurd scheint, nimmt es kaum jemand ernst.

Wir sind auf dem Weg in eine globale Wirtschaftsdiktatur. Es spielt überhaupt keine Rolle mehr, welche politische Partei in den Ländern des Nordens an der Macht ist, denn alle diese Regierungen beugen sich gezwungenermaßen dem Diktat einer globalen Wirtschaftselite aus Banken und Unternehmen. Um die Menschen für das Leben in einer Diktatur gefügig zu machen, muss man eine Situation erschaffen, in der sie so große Not leiden und so große Angst haben, dass sie sich jedem unterordnen, der ihnen Schutz und eine Verbesserung ihrer Lage verspricht, selbst wenn sie dafür alle ihre Rechte aufgeben müssen.

Ich zitiere die 10 Schritte aus Naomi Wolfs “Fascist America, in 10 easy steps” (10 einfache Schritte in die US-faschistische Diktatur) und betrachte vor diesem Hintergrund die Situation in Deutschland:

1. Schaffung eines furchteinflößenden Feindes im In- und Ausland

Diese Rolle spielen die sattsam bekannten “islamistischen Terroristen”, die angeblich überall sind und jederzeit und überall zuschlagen könnten. Wie “real” diese Gefahr in Deutschland tatsächlich ist, zeigt der Europolbericht 2006.

2. Schaffung von Konzentrationslagern (Gulags)

Das brauchen wir in Deutschland nicht zu tun, da hat der Große Bruder schon vorgesorgt mit seinen z.T. geheimen CIA-Gefängnissen und seinen für Millionen Insassen bereitstehenden detention camps. Viehwaggons als Transportmittel sind out, Flugzeuge sind in.

3. Einsatz von Schlägertrupps

Diese Funktion wird in Deutschland wohl zunehmend der - ursprünglich links-autonom orientierte und längst vom Verfassungsschutz unterwanderte und subtil gesteuerte - “Schwarze Block” erfüllen. Die Verheizung von Polizeikräften am 02.06.2007 in Rostock hatte den Effekt, wenn nicht sogar den Zweck, dass nun für den Durchschnittsbürger nicht nur nachvollziebar wird, wenn Forderungen nach erweiterten Befugnissen für die Polizei und nach immer extremeren “Sicherheitsmaßnahmen” lauter werden, sondern dass er sie sogar begrüßt. “Bei den Einwohnern der Hansestadt ist aus dem anfänglichen Entsetzen über die Ausschreitungen vor ihrer Haustür ein tiefes Misstrauen gegen alle Demonstranten geworden.” (NDR)
Durch die krawallfördernde Strategie des Polizeieinsatzes am 02.06.2007 wurde darüberhinaus der Eindruck erweckt, die Polizei habe gar nicht genug Möglichkeiten, sich selbst und die Bürger vor solcher Randale zu schützen. Rufe nach noch schwererer Bewaffnung der Polizei werden laut, Unterbindungsgewahrsam wird erneut gefordert, die Ausrüstung der Polizei mit “wirksamen Distanzwaffen“, der Einsatz der Bundeswehr im Inneren etc. Prompt fordern Kommentatoren in verschiedenen Online-Diskussionen den Einsatz von Gummigeschossen, wie sie auch von der ungarischen Polizei gegen die Bevölkerung eingesetzt wurden. Nicht mehr lange, und dann ist die Bevölkerung soweit, dass sie auch den Einsatz von Mikrowellenwaffen akzeptiert, die längst entwickelt sind und ab 2010 offiziell eingesetzt werden sollen.

4. Einrichtung eines internen Überwachungssystems

Polizei und Geheimdienste vernetzen ab Herbst 2007 ihre Datenbanken, sämtliche Telefongespräche und die Internetnutzung aller Bürger werden für zwei Jahre gespeichert. Hinzu kommen biometrische Datenspeicherung aller Bürger und die RFID-Überwachung. Alles zur Sicherheit des Bürgers vor “Terroristen” und “Chaoten”. Und zu seiner Kontrolle.

5. Schikanierung von Bürgergruppen

Bürger, die sich auf missliebige Weise politisch engagieren, können dann mit Leichtigkeit kriminalisiert, verfolgt und schikaniert werden. In den USA gibt es bereits lange Listen mit Zehntausenden von US-Bürgern, denen nicht mehr gestattet wird, ein Flugzeug zu benutzen (No-Fly-Lists). Demnächst wird es dann auch No-Work-Lists geben, US-Bürger brauchen dann für jeden bezahlten Job eine Genehmigung des Heimatschutzministeriums. Das Gesetz dafür wurde gerade verabschiedet. Noch gibt es ein solches Arbeitsverbot auf Gesetzesgrundlage in Deutschland nicht. Eine etwaige weitere Entwicklung in diese Richtung sollte sorgfältig beobachtet werden.

6. Willkürliche Verhaftungen

Finden in Deutschland bisher noch nicht statt, die Gesetzlage erlaubt es noch nicht. Doch die Instrumente des Unterbindungsgewahrsams und der Vorbeugehaft werden sicher bald bei Bedarf für jeden zur Verfügung stehen, der in Deutschland in den Verdacht gerät, ein “Terrorist” oder “Chaot” zu sein.

7. Gleichschaltung einflussreicher Personenkreise

Dieser Prozess scheint in Deutschland noch nicht so weit fortgeschritten zu sein wie in den USA, wo eine kritische politische Haltung einer erfolgreichen Karriere bereits sehr im Wege steht. Ansätze dazu gibt es aber auch schon in Deutschland, besonders im Bereich der Medien und PR-Agenturen.

8. Kontrolle der Presse

Dieser Prozess dagegen ist in Deutschland bereits sehr weit fortgeschritten, wie an der überwiegend einseitigen Berichterstattung über die Vorgänge in Rostock zu sehen ist. Es herrscht für den Bedarfsfall bereits ein flächendeckendes System weitgehend gleichgeschalteter Berichterstattung in den privaten und öffentlich-rechtlichen Medien vor, aus denen der Großteil der Deutschen seine Informationen bezieht.

9. Kritik gilt als Landesverrat

Wer an der herrschenden Politik Widerspruch übt oder z.B. gegen die “nationalen Sicherheitsinteressen” opponiert, macht sich des Landesverrates schuldig. Dieser schwerwiegende Straftatbestand rechtfertigt in Amerika sogar die Todesstrafe. Es zeichnen sich Tendenzen ab, die Anwendbarkeit dieses Gestztes zu erweitern, wie Naomi Wolf nachweist. Noch ist Deutschland von einer derartigen Situation weit entfernt.

10. Abschaffung des Rechtsstaats

Das Ende des Rechtsstaates erfolgt nicht per Staatsstreich, sondern zunächst peu à peu. Dazu wird per Gesetz immer mehr Macht aus der Hand demokratisch gewählter Organe in die Hand Einzelner verlagert, vor allem in Fragen der Inneren und Äußeren Sicherheit. Dann braucht nur noch eine Notsituation abgewartet oder herbeigeführt zu werden, und aus ist es erstmal mit der Demokratie, denn Sicherheit bzw. “(inter)nationale Interessen” gehen vor.

Die Notstandssituation könnte z.B. eine weltweite Wirtschaftskrise sein, ausgelöst z.B. durch den bevorstehenden und nur mühsam hinausgezögerten Kollaps des Dollars. Dann sind die Menschen so in Panik und auch in Europa und Amerika derart mit dem nackten Überleben beschäftigt, dass sie nur allzu dankbar sein werden für neue Orientierungsangebote und strenge Regeln, solange sie (wieder) satt werden und konsumieren können.

Wie Nemo schrieb: “Ich räume ein, dies ist kein angenehmer Blick in die Zukunft. Aber dann kann es uns wenigstens nicht allzu sehr überraschen…”
Dieser Eintrag wurde am Montag, den 4. Juni 2007 von Die Worschula geschrieben und in die Kategorie Gesellschaft eingeordnet. Du kannst alle Kommentare zu diesem Artikel mit dem RSS 2.0 Feed beobachten. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder durch einen Trackback auf diesen Artikel verlinken.
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Kommentar von mw am 4. Juni um 23:06 Uhr

Das, was von der sog. Demokratie noch übrig ist, liegt in ihren letzten Atemzügen. Wir werden Zeuge von der “Zerbombung” der Bürgerrechte.
Das Internet wird sich als letzte große Festung erweisen.
Und man bombardiert schon eifrig die Mauern (Sicherheitsprogramme, etc).
Was die in den letzten Monaten abgezogen haben ist der pure Wahnsinn und man hat kaum das eine verdaut, schlug das nächste “Schutzgesetz” ein - Terror und AntiTerrorMaßnahmen.
Ich habe versucht mit einigen Leuten drüber zu reden, wenigstens versucht eine Anregung zum Selbstrecherchieren zu geben - inzwischen ist das Internet gut gefüllt mit alternativen Medien.
Selbst eine Betrachtung auf die Regierung bei ihrem AntiTerrorFeldzug entlarvt doch die Agenda.
Aber so sah es auch oft aus:
“Was willstn schon dagegen machen?”
“Ja da ist bestimmt was dran, aber ich denke beide Seiten schieben Panik.”
“Wir können ja eh nix ändern.”
“Ja aber gegen die Terroristen muss man doch was machen.”
“Wen würdest du denn wählen?”
“Ich bin froh, wenn ich abends meine Beine hochlegen kann.”
“Du liest zuviel Spinnerliteratur…”

Aber die Leute werden wieder auf die Straße gehen - auch wenn momentan etwas der Wind aus den Segeln genommen wurde.
Es sind auch genügend Menschen, die richtig Frust haben, teilweise auch gut Bescheid wissen und irgendwann scheißen die auf das Gelaber.
Es wird wohl crashen, aber dann dürfen wir nicht wieder denselben Fehler machen, den wir seit Jahrhunderten tun und auf dieselbe Elite wieder reinfallen, die sich uns dann als Erretter präsentieren werden.

Das mit dem angeblichen tiefen Mißtrauen gegen alle Demonstranten sollte man differenzieren.
Soweit ich weiß, haben doch viele Anwohner auch darauf aufmerksam gemacht, wie die Polizei gezielt provozierte - ich lass mir jedenfalls nicht einreden, dass ein allgemeines tiefes Mißtrauen durch die Aktion in der Bevölkerung entstanden ist.

Es ist ein allgemeines tiefes Mißtrauen gegen die Regierung !
Die AntiTerrorMaßnahmen sollen daraus potentiellen Widerstand verhindern und nichts anderes.
Es hat nicht mal ganz einen Tag gedauert und Merkel und Söhne haben härteres Durchgreifen gegen “Chaoten” gefordert.
Also, cui bono?
Jeder von uns wußte, was passieren würde, wenn wir randalieren würden. Aber nicht nur die Medien haben ihr Futter am Ende doch noch bekommen.

War nicht von der Seite der USA der “Sicherheitsrahmen” vorgegeben?

Aber wie schon geschrieben wurde:
Demonstration soll ein Synonym für Straßenschlacht, Angst, Terror, etc werden.
Mahlzeit.

//http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/3795488/

Kommentar von Mr.Chainsaw am 4. Juni um 23:08 Uhr

Hi, macht doch mal was gegen diese ganzen Imperialtrolle die hier posten. Das kann doch wirklich nicht wahr sein….

Wenn ich dann auch noch von der Merkel höre “Null toleranz gegenüber gewalttätigen Demonstranten” könnte ich echt kotzen. wiederrechtlich ein Land besetzen (Afghanistan) ist okay. Helfen einen wiederrechtlichen Angriffskrieg vorzubereiten (Irak, KSK) ist okay. Das ist sowas von Verlogen.

Natürlich distanziere ich mich von jeder Gewalt bei den Protesten, aber wenn hier wirklich gezielt V-Leute eingesetzt wurden und die Polizei darauf hin gewalttätig gegen Demonstranten vorgeht kann ichs den Demonstranten nicht verübeln. Das ist nämlich NOTWEHR!
Siehe hierzu auch ein nettes Interview mit Heiner Geißler.
http://www.sueddeutsche.de/deu.....81/116964/

Kommentar von NK-44 am 4. Juni um 23:22 Uhr

Denn sie müssen damit rechnen, dass der (inzwischen von rechts unterwanderte) “Schwarze Block” ebenfalls mit von der Partie ist und sie zwischen die Fronten geraten.

Diese Behauptung der ‘Unterwanderung’ des schwarzen Blocks durch Neonazis geistert in den letzten Tagen öfter mal durchs Netz, ist aber Unsinn.

So wie die alten Nazis (Nationalsozialisten, Volksgenossen, rote Fahne, etc) klauen die neuen Nazis Symbole und Ausdrucksformen politischer Gegner.

Und bei dem verlinkten Video handelt es sich um Demonstrationen “Autonomer Nationalisten.” Dies sind in Kameradschaften organisierte Neonazis, die vor allem im Raum Berlin und im Ruhrpott aktiv sind. Sie versuchen sowas wie einen rechten Black Block zu etablieren, mit mäßigen Erfolg. Sie sind weiterhin ziemlich isoliert mit diesem Vorhaben innerhalb der rechtsextremen Bewegung. Zum warum und wieso will ich mich nicht weiter äußern, das gibts einiges an Interessantem im Netz nachzulesen.

Fakt ist aber, daß der Black Block der Linken und der der Rechten zwei ganz verschiedene Sachen sind und es nicht so ist, wie im Artikel suggeriert wird, daß die einen den Black Block der anderen unterwandert hätten.
Das ist ersten gar nicht so einfach (-denn tatsächlich sind schwarze Blöcke besser organisiert als es nach außen den Anschein macht),
und zweiten extrem riskant. Wenn man dabei auffliegt ist eine anschließende Unterbringung in der Notaufnahme garantiert.

Sicherlich ist es kein Problem sich in eine diffuse Masse von Leuten, die Randale macht, unterzumischen. So ist es schon öfters vorgekommen, daß an einer Randale neben den Linken, denen sie dann immer zugeschrieben wird, auch ‘erlebnisorientierte Jugendliche’ und Hooligans teilgenommen haben (z.B. Chaostage Hannnover, Mauernpark Walpurgisnacht Berlin, etc).

Aber ein organisierter schwarzer Block ist was anderes, und daß der schwarze Block in Rostock von Rechten unterwandert gewesen sein soll halte ich an den Haaren herbeigezogen. Mal abgesehen davon haben doch die diversen Nazi-Aufmärsche, die zeitgleich stattfanden, so ziemlich alle Kräfte gebunden, da dürfte nicht mehr viel zum unterwandern in Rostock über geblieben sein.

3. Einsatz von Schlägertrupps

Diese Funktion wird in Deutschland wohl zunehmend der - ursprünglich links-autonom orientierte und längst vom Verfassungsschutz unterwanderte und subtil gesteuerte - “Schwarze Block” erfüllen. Die Verheizung von Polizeikräften am 02.06.2007 in Rostock hatte den Effekt, wenn nicht sogar den Zweck, dass nun für den Durchschnittsbürger nicht nur nachvollziebar wird, wenn Forderungen nach erweiterten Befugnissen für die Polizei und nach immer extremeren “Sicherheitsmaßnahmen” lauter werden, sondern dass er sie sogar begrüßt. “Bei den Einwohnern der Hansestadt ist aus dem anfänglichen Entsetzen über die Ausschreitungen vor ihrer Haustür ein tiefes Misstrauen gegen alle Demonstranten geworden.” (NDR)

Ich stimme überein, daß das der Zweck der Übung war. Und weil das der Zweck war ist es auch falsch zu meinen, Polizeikräfte seien verheizt worden. Abgesehen davon das Verletztenzahlen auf Seiten der Polizei regelmäßig massivst übertrieben werden (sowohl quantitativ als auch qualitativ), kann ich nicht erkennen, wo hier wer verheizt wurde. Die Polizeitaktik, soweit ich das aus Berichten und Videos beurteilen kann, unterschied sich nicht von anderen Gelegenheiten bei denen es darum ging, eine friedliche Demonstration in eine Randale zu verwandeln. Die Polizeitaktik ist vollkommen aufgegangen, vielleicht sogar ‘besser’ als erwartet, was dazu führte das einzelne Angehörige Berliner Einheiten mal mehr abbekommen haben, als sie es sonst gewohnt sind. Und daher der Kommentar von einem Berliner Polizisten, sie seinen verheizt worden. Diese speziellen Berliner Einheiten (und auch das bayrische USK nicht zu vergessen) sind es gewohnt, jedes Wochenende anderen Menschen die Knochen zu brechen. Und das nicht aus Notwehr. Und für solche Leute ist es schon eine Verheizung, wenn sie beim Knochenbrechen noch auf Widerstand stoßen.
Nichtsdestotrotz, die Einsatztaktik ist aufgegangen.

Und nebenbei bemerkt, sicherlich ist die autonome Szene (und somit der schwarze Block) vom Verfassungschutz unterwandert - so wie alle politisch aktiven Kräfte in Deutschland.
Daraus aber eine Art moderne SA zu konstruieren halte ich für eben das: konstruiert.

Generell sollte man nicht vergessen, das, im Gegensatz zu den 80ern das, was heute unter dem Label ‘Black Block’ läuft, ein Popanz ist, über den in drei Wochen niemand mehr reden wird.

Bis zum nächsten Gipfel, wenn der Popanz wieder gebraucht wird. Und i.Ggs. zu dem was viele glauben, spielen viele Autonome - mache ganz bewußt - gerne den Popanz. Denn die mediale Aufmerksamkeit sorgt dafür, daß Autonome wenigstens ab und zu als politische Kraft wahrgenommen werden, und sorgt für ‘Nachwuchs’.
Daher haben neben Schäuble auch viele Autonome ein Interesse an der Randale.
Obwohl’s der Linken als ganze schadet, aber Autonome sind eben nur ein kleiner Teil der Linken, der aber aufgrund der gewaltfixiertheit der Medien die meiste Beachtung bekommt.

Auch wenn man, nach dem ‘Cui bono’ gefragt, schnell zu der Auffassung gelangen kann, daß da Rechte und staatliche Provokatuere hinterstehen müssen, aber viele derer, die dort mit Steinen werfen und Autos anzünden, denken in ganz anderen Kategorien. Und ‘cui bono’ ist eine Frage, die man sich in solchen Kreisen eher selten stellt.
Denn autonome Politik ist in erster Linie bei vielen ‘aus dem Bauch raus’, da steht keine große Strategie dahinter. Im Gegenteil wird die Theorie oft einfach nur dem Bauchgefühl angepasst und dient als Rechtfertigung - und nicht als Anleitung - für Aktionen.

Nicht alle Linken sind so schlau wie sie meinen…

Kommentar von Mr.Chainsaw am 4. Juni um 23:55 Uhr

Inteligenz ist doch etwas schönes. Jeder meint genug davon zu haben und mehr als die anderen ;)

10. Abschaffung des Rechtsstaats

Das Ende des Rechtsstaates erfolgt nicht per Staatsstreich, sondern zunächst peu à peu. Dazu wird per Gesetz immer mehr Macht aus der Hand demokratisch gewählter Organe in die Hand Einzelner verlagert, vor allem in Fragen der Inneren und Äußeren Sicherheit.

Gerade dieser Punkt sollte doch jedem der in Deutschland aufgewachsen ist aus der Schule bekannt vorkommen. Das ist doch alles schonmal passiert, wie kann man nur so blind sein??

Um nochmal zurückzukommen auf die Eskalation, wieso sollten diejenigen die uns nach Strich und Faden belügen auf einmal die Gutmenschen sein??
Agent Provocateurs sind alle schon dagewesen und dokumentiert. Wieso sollte es gerade diesmal anders sein?! Vor allem wo die Eskalation gewissen Leuten so gelegen kommt wie Bush die “Al Kaida Videos” und kein Hahn mehr, nach dem im Vorfeld stark kritisierten Vorgehen, gegen “Linke Strukturen” kräht.

Kommentar von Hörman am 5. Juni um 00:02 Uhr

Das offensichtliche Ziel seitens der Sicherheitsbehörden, die G8-Bewegung zu kriminalisieren und dadurch in der öffentlichen Meinung zu diskreditieren, ist dagegen 100%ig erreicht worden, nicht zuletzt mit Hilfe der tendenziösen Berichterstattung des größten Teils der Medien. Welcher Eindruck wird z.B. heute auf tagesschau.de (eine der wichtigsten deutschen Institutionen für gezielte Volksverdummung) von den Ereignissen des Wochenendes vermittelt?

Die G8-Kritiker sind in der öffentlichen Meinung endgültig als randalierende Chaoten abgestempelt, die nur die Sprache der Gewalt verstehen.

Also zunächst einmal wurde durch die Medien, die Tagesschau ausdrücklich mit eingeschlossen, ganz klar betont, dass sich die friedlichen Demonstranten eindeutig von den Gewlttätern distanziert haben. Weiterhin wurde dargestellt, dass sie die Leidtragenden sind, da sie ihre Inhalte nicht vermitteln konnten. Darüber hinaus wurde versucht (ich rede von der heutigen Tagesschau 20.00) die Probleme, auf die die G8 Demonstranten hinweisen wollten, darzustellen.
Die Sendung dürfte ja wohl mehr Leute erreichen, als ein einzelnes Bild von der webseite!

Hinzu kommen biometrische Datenspeicherung aller Bürger und die RFID-Überwachung. Alles zur Sicherheit des Bürgers vor “Terroristen” und “Chaoten”. Und zu seiner Kontrolle.

Inwiefern sollen die RFID-chips zur Überwachung der Bürger genutzt werden? Hast Du da links?

Nicht mehr lange, und dann ist die Bevölkerung soweit, dass sie auch den Einsatz von Mikrowellenwaffen akzeptiert, die längst entwickelt sind und ab 2010 offiziell eingesetzt werden sollen.

Im Prinzip die gleiche Frage: Hast Du einen link, nach dem Mikrowellenwaffen in Deutschland ab 2010 eingesetzt werden sollen ?

8. Kontrolle der Presse
Dieser Prozess dagegen ist in Deutschland bereits sehr weit fortgeschritten, wie an der überwiegend einseitigen Berichterstattung über die Vorgänge in Rostock zu sehen ist.

Hier solltest Du meiner Meinung nach differenzieren, über was nicht berichtet worden ist… bzw. was Du vermisst hast. Wenn Du der meinung bist, dass der Prozess hin zu einer kontrollierten Presse in Deutschland bereits weit fortgeschritten ist, dies aber nicht belegst (gerne am Beispiel G8), dann ist dies in meinen Augen unglaubwürdig!

Kommentar von Detlef Nolde am 5. Juni um 00:23 Uhr

Wo es an gesellschaftlicher Klassenanalyse mangelt, muß man zu immer neuen Verschwörungstheorien greifen, um sich die Welt begreiflich zu machen.

Das war mein Eindruck beim Lesen des Eingangsbeitrages.

Kommentar von NK-44 am 4. Juni um 23:22 Uhr

Diese Behauptung der ‘Unterwanderung’ des schwarzen Blocks durch Neonazis geistert in den letzten Tagen öfter mal durchs Netz, ist aber Unsinn.

So ist es.

Kommentar von NK-44 am 4. Juni um 23:22 Uhr

Fakt ist aber, daß der Black Block der Linken und der der Rechten zwei ganz verschiedene Sachen sind und es nicht so ist, wie im Artikel suggeriert wird, daß die einen den Black Block der anderen unterwandert hätten.

Es ist beinahe schon selbtsam, daß solch einfache Sachverhalte hier richtig gestellt werden müssen.

Klartext:

“junge Welt”, 05.06.2007 / Titel / Seite 1

Gleiche Gewalt gegen alle
Kampagne »Block G 8« kritisiert Spaltung.

Militante Demonstration gegen Bush angekündigt

[…]
Werner Rätz vom ­ATTAC-Koordinierungskreis entschuldigte sich am Montag bei den Rostocker Bürgern für die Eskalation. Gegenüber junge Welt präzisierte er, wie seine Organisation in den kommenden Tagen mit mutmaßlichen Militanten umzugehen gedenke: »Wenn einer ankommt, mit Kapuze und Palästinensertuch vor dem Gesicht, dann sagen wir dem, er ist unerwünscht.«

Doch die ATTAC-Spitze scheint fern von der Basis in den Protestcamps. Lea Voigt von der Kampagne »Block G 8« war am Montag guter Dinge. Sie distanzierte sich vom Distanzierungsritual und bekräftigte, die Bewegung halte an ihrem Aktionsrahmen, der Regelverletzungen beinhalte, fest.

Im Lager Reddelich würden weitere Blockadetrainings stattfinden. »Die Stimmung ist gut«, sagte Voigt gegenüber junge Welt. Ziel sei, in den kommenden Tagen den Flughafen Rostock-Laage und die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm zu blockieren. Wer sich an »Block G 8« beteilige, müsse allerdings Absprachen einhalten. Die sähen vor, daß die Blockaden so lange wie möglich aufrecht erhalten, Polizisten aber nicht attackiert werden. Wer eine andere Form des Protests wähle, könne dies tun, dürfe andere Demonstranten jedoch nicht gefährden.

Michael Kronawitter von der Antifaschistischen Linken Berlin schließlich verurteilte die Verurteilung der »Autonomen«. Der »militante Widerstand« des sogenannten Schwarzen Blockes am Samstag sei gerechtfertigt und wichtig gewesen – als Signal in die Welt, daß es auch in den Metropolen Widersprüche gibt. »Man soll doch nicht so tun, als wäre in Deutschland alles Friede-Freude-Eierkuchen«, so Kronawitter gegenüber jW.

Kriegs­einsätze und Sozialabbau seien alltägliche Gewalt, die als solche einfach nicht wahrgenommen werde. Die Aufregung über die Eskalation – auch bei Teilen der Linken – sei so groß, weil in den vergangenen Jahren stets die Polizei den Ablauf von Protesten bestimmt und dominiert habe. In Rostock seien nun erstmals wieder martialisch ausgerüstete Beamte zurückgedrängt worden.

»Es hat nicht wenige mit klammheimlicher Freude berührt, Berliner Polizisten auch einmal rennen zu sehen«, meinte Kronawitter. »Militanz heißt, nicht noch die andere Wange hinzuhalten, sondern auch mal zurückzuschlagen. Das wird in den kommenden Tagen sicher passieren. Und das ist auch gut so.« Kronawitter erwartet für den heutigen Dienstag nachmittag »entschlossene Proteste« in Rostock-Laage – US-Präsident George W. Bush kommt.

Tim Laumeyer von der “Interventionistischen Linken” antwortet in derselben jW-Ausgabe von heute:

[…]
Ging der plötzliche Gewaltausbruch demnach auf das Konto der Polizei?

Zumindest trägt sie eine erhebliche Mitschuld. Los ging es, als ein Polizeifahrzeug unserem Block sehr nahe kam. Nachdem dieses von Steinen getroffen wurde und es weggefahren war, beruhigte sich die Lage wieder, bis wenige Minuten später eine Berliner Polizeieinheit in die Menge stürmte, um wild und wahllos um sich schlagen. Dabei wurde eine ganze Reihe von Menschen verletzt. Faktisch war dieser Angriff der Auslöser der Eskalation.

Im Internet kursiert ein Video, das eine wie inszeniert wirkende »Prügelei« zwischen einem Vermummten und einem Zivilisten zeigt. Außerdem sollen die »ersten Steinewerfer« am Vorabend mit Polizeieinsatzleitern in einem Lokal gesehen worden sein. Waren in Rostock sogenannte Agents provocateurs im Einsatz?

Ich habe dazu keine Kenntnisse. Ohnehin rate ich bei dieser Thematik zur Vorsicht, solange es keine handfesten Beweise gibt. Denn auf der anderen Seite sollte nicht vergessen werden, daß es in der linksradikalen Szene in der Tat auch Protagonisten gibt, die Straßenschlachten, »Entglasungen« und ähnliches als politische Ausdrucksform für richtig halten.

Für diese war dann also die Attacke der Berliner Einsatzhundertschaft ein willkommener Vorwand, selbst loszuschlagen?

In diesem Falle würde ich eher von Zurückschlagen sprechen. Die Brutalität der Beamten war durch nichts zu rechtfertigen. Gleichwohl existierte auch bei dieser Demo ein Potential an Menschen, denen Bündnisarbeit ab einem gewissen Punkt weniger wichtig ist als die eigenen Ausdrucksformen.
[…]
Peter Wahl von ATTAC will die Autonomen nicht mehr als Bündnispartner dulden. Was nun?

Wir sehen diese Äußerung sehr gelassen. Wir haben jedenfalls große Zweifel, daß sich diese Sichtweise durchsetzen wird.

Kommentar von rollmops am 5. Juni um 00:26 Uhr

Die biometrischen Daten im ePass sind auf einem RFID-Chip gespeichert, damit ab Herbst 2007 zum bisherigen Foto auch noch zwei Fingerabdrücke. Digital auslesbar und offenbar nicht wirklich sicher.

Kommentar von Vlaic am 5. Juni um 00:47 Uhr

Ihr macht es euch verdammt einfach, aber das ist natürlich durch die Umstände gegeben.
Die Welt in Gut und Böse zu teilen ist eine der ältesten Schwächen der Menschheit.
Doch die Welt ist nicht Schwarz und Weiß, sie ist Grau. Das ist nicht einfach, und uns hat niemand gefragt, aber es wurde auch niemanden was versprochen.
Aber ich will nicht Philosophische werden…

Kommentar von Arm am 5. Juni um 00:48 Uhr

Ein Auszug aus einem heute veröffentlichten Interview mit UrAltkanzler Schmidt, der absurde geschichtliche Vergleiche unternimmt:

“BILD: Könnte sich aus dem wachsenden, immer gewaltbereiteren Protest gegen G8 und Globalisierung eine neue, vierte RAF-Generation heranbilden?
SCHMIDT: Ich glaube und hoffe nicht. Überall in der Welt kommt es vor, dass junge Leute unzufrieden sind mit dem Zustand, den sie vorfinden und den sie ändern wollen, auch mit Gewalt. Das gibt es überall. Und das wird es auch in Zukunft geben. In Deutschland wahrscheinlich etwas weniger als in anderen Ländern. Wahrscheinlich sind wir unter diesem Aspekt durch die Vorgeschichte der beiden Weltkriege und den Holocaust und auch durch die Baader/Meinhof-Leute etwas besser immunisiert gegenüber jugendlichen Gewalttaten.”

Verantwortlich für Kriege und Morde war also nicht die profitierende industrielle Machtelite, sondern die Jugend?

Falls UrAltKanzler Schmidt hier mal vorbeischaut, empfehle ich ihm diese Lektüre: Wer finanzierte Hitler und die NSDAP?

….Neid auf die Jugend, Mißgunst und Selbstgefälligkeit…..

Kommentar von Mr.Chainsaw am 5. Juni um 01:08 Uhr

Vlaic:

Ihr macht es euch verdammt einfach, aber das ist natürlich durch die Umstände gegeben.

Klar doch, wer sind denn ‘ihr’ und was machen ’sie’ sich einfach?! Erzählen tun sie (vlaic) wohl sehr viel. Sinnvolles ist darin wohl eher wenig enthalten.

Die Welt in Gut und Böse zu teilen ist eine der ältesten Schwächen der Menschheit

Nun teilen, wer tut das denn hier, vor allem in gut und böse?

Aber ich will nicht Philosophische werden…

Was wollen sie dann? Offensichtlich wollen sie einfach nur alles kritisieren. Wieso sind sie dann überhaupt hier? Warum suchen sie sich nicht einfach ein für sie konformeres Medium für Informationen, wenn ihnen dieses nicht passt? Zwingt sie etwa jemand hier zu lesen?

Kommentar von A hard rain’s a-gonna fall - Pax Aeterna am 5. Juni um 12:28 Uhr

[...] · tar, den 05.06.07 in Krise, Medien, Soziales, Politik, Lügen, Deutschland Quelle: politblog.net [...]

Kommentar von Jens am 5. Juni um 16:53 Uhr

Ich stimme mit euren Verschwörungstheorien vollkommen überein! Die Polizei unterwandert den schwarzen Block! Das haben sie sich aber bei der DKP abgeschaut: Die NSDAP wurde nämlich von DKP unterwandert, die den 2.Weltkrieg herbei führte, um zu zeigen wie gefährlich die Nazis sind. Naja, die paar ermordeten DKP-Funktionäre musste man hinnehmen, ging ja um eine große Sache. Genau wie die über 400 zum Teil schwer verletzten Polizisten. Wobei das auch schon wiederlegt ist: Es waren nämlich nur Stuntmen, die da an der Front für die Actionszene die Steine abbekamen! Tatsächlich wahr…

Da ich mir sicher bin, dass ein paar von euch nun anfangen zu überlegen: Das ist eine erfundene Geschichte und nicht wahr! Genauso wenig wie die Beschuldigung der Unterwanderung des schwarzen Blocks. Allerdings glaube ich an V-Männer, die sich drunter mischen und mitlaufen(!). Und ein paar Hooligans sind auch mit dabei, hauptsache Prügeln.

Es gibt Politiker und Dinge, die so nicht in Ordnung sind und auch nicht funktionieren. Aber nun malt doch die Welt nicht schwärzer als sie ist. Beschränkt eure Anklagen und Beschuldigungen auf belegbare Fakten. Und betrachtet nicht nur eure eigene Seite, sondern schaut mal über den Tellerrand und diskutiert über realistische Alternativen. Das würde euer Ansehen in der Öffentlichkeit sehr, sehr gut tun.

Und zum Thema Öffentlichkeit: Ich bin kein Linker und den G8-Gipfel sehe ich als Chance, indem die G8 sich ihrer Verantwortung als Wirtschaftsmacht gerecht werden. Das tun sie aber nicht. Insofern bin ich gegen die Abschaffung dieses Gipfels, aber für eine drastische Änderung des Kaffeekränzchens.
Was ich eigentlich sagen will: Für mich haben die Ausschreitungen keine negative Auswirkungen (im Bezug auf Gewalt) auf das Image der eigentlichen Demonstrationen, auch wenn ich nicht 100%ig mit den Meinungen der Demonstranten mitgehe.

Mr.Chainsaw schrieb:

Hi, macht doch mal was gegen diese ganzen Imperialtrolle die hier posten. Das kann doch wirklich nicht wahr sein….

Tja, damit beginnt hier auch die Forderung nach Zensur. Ist das ein unterwandernder Jünger Schäubles?

Zu dem Interview mit Herrn Schmidt: Da hat er sich wahrlich unglücklich ausgedrückt. Ich bin mir sehr sicher, dass er das so nicht meinte.

Kommentar von DaRockwilda am 5. Juni um 16:58 Uhr

@Jens:

“Allerdings glaube ich an V-Männer, die sich drunter mischen und mitlaufen(!).”

Warum denkst du sollten diese V-Männer vor dem Mitmischen halt machen? Und ist dir klar dass in Genua eben dies der Fall war? Dass sie mitmachten?

Wäre ja sonst auch reichlich inkonsequent. Die eingeschleusten Spione in der NPD tun auch nicht nur “mitlaufen” und sich mal anhören was da passiert, sondern sie setzen sich an die Spitze (wie der britische Agent) oder schreiben Nazibücher (wie einer in der NPD).

Kommentar von ein Troll namens Jens am 5. Juni um 17:23 Uhr

@DaRockwilda
Ich muss Dir wohl recht geben. V-Männer könnten sich auch aktiv an den Randalen gegen die Polizisten beteiligt haben. Letzten Endes sind es ja keine Beamten, sondern nur V-ertrauensleute.

Aber ich glaube nicht an einen taktischen Angriffsbefehl eines Polizisten in den Reihen des schwarzen Blocks. Wer sowas sagt, soll es beweisen und nicht einfach nur sowas in den Raum stellen.

Wer waren denn die Jungs, die die Randalier beim Angriff auf das Bullenauto am Ende zurück geholt haben? Waren das vielleicht Polizisten in schwarz, den ihre Kollegen leid taten? *LOL*

Kommentar von pony_huetchen am 5. Juni um 17:57 Uhr

@Jens

Das haben sie sich aber bei der DKP abgeschaut: Die NSDAP wurde nämlich von DKP unterwandert,

nur mal zur Erweiterung Deiner Geschichtskenntnisse: Eine DKP wurde 1968 in der Bundesrepublik gegründet und galt als Westableger der Ost-SED.
Was Du meinen könntest wäre allenfalls die KPD, die sowohl ideologisch als auch programmatisch Meilen von der DKP entfernt war. Diese beiden Parteien trennen Welten, also solltest Du Dich da vielleicht erst einmal schlau machen.

Kommentar von Sitting-Bull am 5. Juni um 18:14 Uhr

Und ja, der Kommunismus diente IHREN Zielen genauso wie der Nationalsozialismus, warum sonst hätte man beide großzügig fördern sollen?

Wer schrieb das kommunistische Manifest? Woher hatte Lenin sein Gold? Was ist mit den Behauptungen Anthony Suttons? Wieso finanzierten US-Kreise Hitler?

Kommentar von ein Troll namens Jens am 5. Juni um 18:37 Uhr

Oups, ich dachte die DKP gäbe es schon länger und wäre eine Parallel-Strömung zur KPD gewesen. Da habe ich mir ein schönes Ei gelegt ;o)

Apropos linkes politischen Desinteresse:
G8-Gegner hat keine Ahnung vom G8-Gipfel - MyVideo

Kommentar von ein Troll namens Jens am 5. Juni um 18:39 Uhr

Ich mag Schwächen in Geschichte haben, aber die Grammatikfehler sind reine Tippfehler: “Apropos linkes politischens Desinteresse”

Kommentar von ein Troll namens Jens am 5. Juni um 19:00 Uhr

Und nochmal zur DKP und KPD: Es ging mir weniger um geschichtliche Fakten (was mein Statement “Das ist eine erfundene Geschichte und nicht wahr!” eigentlich deutlich machen sollte). Vielmehr wollte ich eine Diskussion über Verschwörungtheorien anregen. Aber das scheint euch weniger zu stören als mein (zugegeben böser) geschichtlicher Faupax.

So lebt jeder in seiner verschwörerischen Welt: Die Nazis leugnen den Holocaust und hier wird an einen polizeilich unterwanderten schwarzen Block und vieles mehr geglaubt. Ja, da schreibe ich schon wieder über Nazis und Linke in einem Satz. Holocaust ist ein anderes Kaliber als eure kleinen aber artenreichen Theorien. Dennoch seid ihr euch leider in manchen Dingen ähnlicher als es mir lieb ist. Aber zum Glück nicht in allem :o)

Ich glaube an den Holocaust, an Al Kaida, die Taliban, den linken schwarzen Block, den rechten schwarzen Block, die Evolution, den Klimawandel (bei letzterem bin ich mir aber nicht sicher, ob der wirklich allein durch die Menschen zu verantworten oder durch uns Menschen aufzuhalten ist - siehe Michel Crichtons “State of fear”) - Moment mal… state of fear.

Da passt der Klimawandel doch perfekt hinein: Wieder eine Taktik um den Menschen Angst zu machen! Sicher, dass der nicht durch den Plan “Terror-Angst” der G8 inziniert wurde?! Hm…

Kommentar von DaRockwilda am 5. Juni um 19:27 Uhr

Der Jenstroll sagt:

“Aber ich glaube nicht an einen taktischen Angriffsbefehl eines Polizisten in den Reihen des schwarzen Blocks.”

Nun du glaubst vermutlich auch an den Weihnachtsmann und auch nicht daran dass die Polizei Leute einschleust die dann Demoführer werden und die Demo in ne gewalttätige Richtung lenken oder?

http://politblog.net/internati.....sdemos.htm

Kommentar von Rainer am 5. Juni um 20:23 Uhr

Ich glaube an den Holocaust, an Al Kaida, die Taliban, den linken schwarzen Block, den rechten schwarzen Block, die Evolution, den Klimawandel

An mehr glaubst Du nicht? Wie siehts mit der Magischen Kugel und dem durch Feuer und Beschädigung verursachten symmetrischen Einsturz von WTC 7 am späten Nachmittag des 11. September 2001 in sieben Sekunden aus. Oder den bösen bösen irakischen Soldaten, die die Neugeborenen aus den Brutkästen genommen und gegen die Wand geschleudert haben? Na los, komm schon, an all diese Märch…, ähh sorry, Tatsachen glaubst Du doch sicher auch, oder?

Plump und peinlich übrigens Dein jämmerlicher Versuch, Holocaustleugner und Nazis mit redlichen Menschen in einen Topf zu schmeißen, die die Lügen des Mainstreams entlarven.

Geh Kacki machen…!

Kommentar von Rusty_James am 5. Juni um 20:37 Uhr

Aber nun malt doch die Welt nicht schwärzer als sie ist.

Nein, sie ist noch viel viel schwärzer

das, was Sitting-Bull anspricht (Wer schrieb das kommunistische Manifest? Woher hatte Lenin sein Gold? Was ist mit den Behauptungen Anthony Suttons? Wieso finanzierten US-Kreise Hitler?) ist nur die Spitze des Eisbergs

Kommentar von Rusty_James am 5. Juni um 21:00 Uhr

Kommentar von Ankh am 5. Juni um 21:03 Uhr

Warum setzt ihr in dem Text eine retuschierte Montage ein?

Ankh

Kommentar von Dirk am 7. Dezember um 00:45 Uhr

Das Problem ist immer noch die Sprache. Obwohl Internet, liest kaum einer woanders. Das Wissen gegenüber alle dem was kommt ist äußerst gering. Klar, nach 1945 war auch kein Nazi mehr zu sehen und vorher waren alle im Widerstand gewesen. Heute verläuft es parallel und alles was die “Massenmedien und das Volk” interessiert: wie komme ich an 15 Mio…………

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